Kerpen

Durch die Wand

Im September habe ich in einem Facebook-Postdie Anstellung des Vorsitzenden der Jungen Union Rhein-Erft, André Hessdurch den Bürgermeisterals die Vergabe eines bedingungslosen Grundeinkommens bezeichnet. Dieser Eintrag  hat hohe Wellen bis in die Medien geschlagen und wie  man sich denken kannhatte ich in der Folgezeit viel zu erklären. Um die Situation bis zu einem Gespräch mit allen Beteiligten nicht weiter eskalieren zu lassen, habe ich mich zu dem Thema weder öffentlich noch gegenüber meiner Partei geäußert, was ich hiermit nachholen möchte.
Zunächst aber vorweg eine Entschuldigung an André Hess. Ein ungeschickter Post auf seinem Instagram-Account war für mich der Tropfen, der ein schon satt gefülltes Fass an Frustration über öffentliche Äußerungen führender Kerpener CDU-Mitglieder sowie bestimmte Verfahrensweisen der etablierten Politik in Kerpen zum überlaufen brachte.
Wie mir im Nachlauf jedoch immer wieder von überlegten, unbeteiligten Kollegen versichert wurde, ist André Hess ohne Zweifel qualifiziert für die Stellung und bringt als persönlicher Referent des Bürgermeisters die notwendige Leistung und Expertise in seine Aufgabe ein. Durch meine Polemik habe ich ihn ungerechtfertigterweise in Verlegenheit gebracht, was mir sehr leid tut, und wofür ich ihn hiermit um Verzeihung bitten möchte.
Man kann die Piraten – deren Grundidee die Vernetzung aller Ebenen von Gesellschaft und damit einhergehend das Überwinden von Grenzen und Hierarchien im politischen Tagesgeschäft ist – nicht in eine Koalition einbinden, um dann zu erwarten, dass die Politik dieser Koalition  entlang genau jener Grenzen und Hierarchien ablaufen wird. 
Die Dynamik, die unsere Partei auszeichnet, ist eine Herausforderung, manchmal sicherlich auch eine Zumutung – Aber genau das soll sie ja sein: Wir wollen doch die Politik ein Stück weit aufmischen, antreiben, herausfordern. Das eine gibt es nicht ohne das andere. Dienicht von Anfang an klarer kommuniziert zu haben, war unser, mein, Fehler – Dies nicht zu verstehen, manchmal vielleicht auch nicht verstehen zu wollen, war der Fehler einiger unserer Partner innerhalb der Kerpener Koalition.
In dieser Situation konnten sich wechselseitige Mißverständnisse und Vorurteile hochschaukeln, bis der Boden für eine Eskalation bereitet war. Es brauchte nur noch jemanden, der eskaliert. Dass ich das war, und wie ich es getan‘ habe, ist kein Grund stolz zu sein, aber offenbar hat die Angelegenheit zumindest die richtigen Personen aufgerüttelt.
Ein erstes Gespräch mit dem Bürgermeister, Herrn Hess, unserem Ratsherren Bernd Janotta, Christoph Mörchel von der Ortsgruppe Kerpen und mir fand bereits statt und ließ bei allen Beteiligten den Wunsch erkennen aufeinander zugehen zu wollen.
Konkret bedeutet es, dass wir Piraten uns besser intern und mit den Koalitionsparteien abstimmen müssen, bevor  wir losrennen. Es bedeutet aber auch, dass es schon 2018 neue Sitzungsformate geben wird, die die Parteien in Planung und Entscheidungsfindung der Mehrheitskoalition einbinden sollen.
Wenn wir allenthalben den Gesprächsfaden nicht wieder abreißen lassen und einander ernst nehmen, bin ich fest davon überzeugt, dass die Piratendann auch in Form der neugegründeten Ortsgruppe Kerpen, noch viel in diese Koalition einbringen können – Auch im Sinne der lebendigen, offenen und modernen Demokratie, die wir als Partei zum Ziel haben. Denn das passt ganz gut zu einer Stadt, die nur gemeinsam gelingt.

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