Unser Erfolg: Auf Initiative der PIRATEN Kerpen wurde der interne Austausch bezüglich der Fördermittel für barrierefreie Spielgeräte eingeleitet. Dies ist ein wichtiger Schritt um mehr Barrierefreiheit im Stadtgebiet, vor allem bei Spielplätzen, herzustellen. Für eine Stadt, deren Kassen leer sind, ist der Einsatz von Fördermitteln oder anderer, alternativer Finanzierungsmethoden, essentiell.
Auf unsere Anfrage vom 06.01.2021 zum Umsetzungsstatus des Spielplatzkonzeptes, der Beschlüsse aus dem JHA in 2020 hinsichtlich der Umsetzung Barrierefreier Konzepte auf Kerpener Spielplätzen und des Abrufs von Fördermitteln antwortet die Verwaltung wie folgt:
Zu 1.:
Die von uns angefragte Umsetzung des Spielplatzkonzeptes könnt ihr euch hier ansehen: https://ratsinfo.stadt-kerpen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZbmCmRjKv0WqiotpDOtrML5JkN8FKu3279RgeVuwKYe0/A1_stand_ksp_konzept_202103.pdf
Zu 2.:
Aufgrund des Beschlusses vom 30.01.2020 wurde der Mittelbedarf je Spielgerät für den Haushalt 2021 / 2022 erhöht, um mögliche Zusatzkosten für barrierefreie Spielgeräte zu decken. Aufgrund personeller Engpässe konnten noch keine weitergehenden Planungen erfolgen.
Zu 3.:
Aufgrund der kurzen Vorlaufzeit konnte die Stadt noch keine Auskunft geben, inwieweit die Spielplätze in Kerpen barrierefrei zugänglich sind. Diese Informationen werden im nächsten JHA nachgereicht.
Zu 4.:
Alternative Finanzierungsmöglichkeiten, wie beispielsweise Fördermittel, können grundsätzlich in Anspruch genommen werden. Auf unsere Initiative hin wurde der Austausch zwischen dem Amt „zentrales Bau- und Fördermanagement“ und der zuständigen Fachabteilung eingeleitet.
Zu 5.:
Bislang wurden noch keine Fördermittel beantragt.
Ein nächstes Update geben wir euch dann nach dem nächsten JHA!
Unsere Anfrage im Wortlaut findet ihr hier:
Die Antwort der Verwaltung im Wortlaut könnt ihr hier einsehen:
https://ratsinfo.stadt-kerpen.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZQZE-JkpHf-lgwWVqKGlPek
Beschluss aus dem HFA vom 30.01.2020: