Piratin und Ratsmitglied Alessa Flohe war am 27.04.2021 als Vertreterin von Oliver Niederjohann der FDP-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss.
Hier findet ihr den Link zur Tagesordnung im Ratsinformationssystem:
https://ratsinfo.stadt-kerpen.de/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZV2xTCR6s4SxsHD1d2anmQU
Hier ein Link zum ausführlichen Bericht über die Bürgertestzentren:
Vorsicht an der Stelle: die auf Seite 3 hinterlegte E-Mail Adresse ist aktuell noch falsch. Heißen muss es natürlich buergertestzentren@stadt-kerpen.de. Die Stadt wurde darauf hingewiesen und wird dies zur Niederschrift korrigieren!
“Ahoi. Die gestrige Tagesordnung war gespickt mit interessanten Tagesordnungspunkten. An einigen Punkten hielten wir uns mit Diskussionen etwas länger auf, andere wurden schnell und nüchtern abgearbeitet.
Die aus meiner Sicht wichtigsten Punkte habe ich hier noch einmal herausgestellt. Solltet ihr noch Fragen haben, gerade zu weiteren Punkten auf der Tagesordnung, dann meldet euch gerne unter alessa.flohe@piraten-rek.de.
Zu Beginn der Sitzung stiegen wir ein mit Anregungen und Anfragen aus der Bürger:innenschaft, über welche (mit einer Ausnahme) im Block abgestimmt wurde. In allen Fällen folgte man der Verwaltungsvorlage.
Zu TOP 3.5 (Rückbau der K53) – Dieser Tagesordnungspunkt wurde aufgrund der GRÜNEN Fraktion aus dem Block zur Abstimmung herausgenommen. Es ging konkret um die Klärung rechtlicher Fragen, wobei die Stadtverwaltung zusicherte, dass das Rechtsamt eingebunden werde und das rechtliche Know-How vorhanden sei. Zur Ratssitzung wurde ein Ergebnis in Aussicht gestellt.
Zu TOP 4 Die Beflaggung mit der Pride Fahne wurde rege diskutiert. Am Ende gab es einen Kompromiss: das Rathaus wird beflaggt, die anderen städtischen Gebäude werden aber von dem Beschluss ausgenommen.
Ich freue mich, das dieser Antrag mit einer Gegenstimme angenommen wurde. Entgegen der Annahme einiger, die Kerpener Vielfalt sei von sich heraus weltoffen und man stünde „beisammen“ sieht die Realität für Angehörige der LGBTQI: Bewegung anders aus. Auch Kolping, ein „weißer Mann“ ist für mich kein Sinnbild für Vielfalt, Offenheit und Toleranz. Für mich und uns ist daher das Ergebnis der Abstimmung ein Zeichen für gezeigte Vielfalt!
Nach der Lüftungspause tauschten Oliver und ich und ich nahm an der Sitzung teil.
Zu TOP 5 Nach der Pause folgte ein Bericht der Verwaltung über die neuen Corona Testzentren. In Sindorf hat beispielsweise ein neues Testzentrum am Modepark Röther / Nike seinen Betrieb aufgenommen. Aber auch andere Ortsteile können sich über Testzentren freuen:
Horrem: hier soll ein Drive- und Walk-In Testzentrum an der Kirche entstehen. Außerdem soll der Horremer Bahnhof einen Test-Bus bekommen. Es gab leider einen Rückschlag denn just gestern zog ein Testtruck Betreiber sein Angebot zurück. Mit einem weiteren Betreiber wurde aber Kontakt aufgenommen. Hier sucht die Stadt mit allen Beteiligten (REVG, DB usw.) das Gespräch, um den Truck zu realisieren.
BBT: hier sind zwei in Planung. Ein namentlich nicht genannter Apotheker will ein Testzentrum in einem Pfarrzentrum betreiben und soll hierbei auf städtisches Personal aus dem Bäderbetrieb zurück greifen.
Buir: Das dortige Bildungszentrum in der Talstraße möchte den Testbetrieb ebenfalls aufnehmen. Die Gespräche mit dem Kreis verlaufen aktuell positiv.
Blatzheim: Der Pfarrer stellt das Kunibertushaus zur Verfügung. Die Stadt stellt eine weitere, nicht näher benannte Alternative in Aussicht.
Zum Tischantrag der SPD, behandelt unter TOP 5 Unter diesem Punkt wurde die freiwillige Testung vor Rats- und Ausschusssitzungen besprochen. Die Verwaltung schlug vor anzufragen, ob das Testzentrum im Rathaus in der Stunde vor der Sitzung bevorzugt Rats- und Ausschussmitglieder testen könne. In der Diskussion ging es dann um die 1 – 2 Wochen bis dies gemacht werden könnte. Hier verwies die SPD auf die Regelung in Erftstadt und Brühl und beharrte darauf, interessierten Rats- und Ausschussmitgliedern übergangsweise Tests zur Verfügung zu stellen. Dieser Antrag wurde abgelehnt.
Zu TOP 6 Hierbei handelte es sich um eine Anfrage von mir, bei der es darum ging, herauszufinden, ob die Stadt Corona-Tests zentral beschaffen könnte. Ziel war es, etwaige Einsparpotentiale durch eine zentrale Beschaffung zu eruieren. Da die Testzentren ihre Tests selber beschaffen und die Tests für Schulen, Kitas und Kindertagespflegepersonen zentral vom Land bereit gestellt werden, muss die Stadt Kerpen sich nur um die Tests für die Belegschaft kümmern.
Zu TOP 7 Ein weiterer Antrag unserer Fraktion, eingebracht von Tamer Kandemir (FDP). Inhalt des Antrags war die Installation eines SB-Terminals in Kerpen-Mödrath. Die vom Antragsteller vorgeschlagene Kreissparkasse sähe keinen Anlass ein SB-Terminal in Mödrath aufzustellen. Anders als beantragt wollte die Verwaltung auch keine Alternativen prüfen und sah zur Beschlussvorlage eine reine Kenntnisnahme vor. Nach einer Diskussion habe ich den Antrag aufrecht erhalten. Zwar stimmte die GRÜNE Fraktion sowie die Linke mit uns, der Antrag wurde dennoch mit Mehrheit abgelehnt.
Solltet ihr Informationen zu weiteren Tagesordnungspunkten haben wollen, meldet euch ruhig.“
Nostra sponte!