Logbuch vom April 2022
Ahoi!
Willkommen in unserem Logbuch. Dieses möchte ich einmal im Monat zum Stöbern für dich öffnen! Du findest unsere Termine, Berichte aus Stadträten und Kreistag sowie andere Informationen. Achtung: in dieser Mail findest du nur Termine, die wir PIRATEN organisieren, sowie Fraktionssitzungen. Alle anderen Termine versendet Stephanie einmal wöchentlich per WhatsApp. Du hast kein WhatsApp, möchtest aber die Termine haben? Dann teil uns mit, wie wir dich am Besten erreichen, oder sieh in unserem Kalender auf der Homepage (www.piraten-rek.de) nach.
Und jetzt: Leinen los!
Der April, der April, er macht was er will. So lässt er sich zusammenfassen. Leider mussten wir drei der geplanten Infostände absagen. Zum Teil aufgrund des spontanen Wintereinbruchs am Anfang des Monats, aber auch wegen Krankheit.
Ansonsten standen spannende Wahlkampftermine, beispielsweise im Südkreis, an. Jannis konnte an verschiedenen Terminen teilnehmen und uns dort vertreten. So beispielsweise an einer Podiumsdiskussion in Erftstadt, zu der die Hochwasserinitiative und der NABU einluden. Die Diskussion drehte sich schwerpunktmäßig um den Klimawandel und die damit einhergehenden Gefahren, sowie Defizite des Katastrophenschutzes, drehte.
Am 25. April waren wir auf eine Veranstaltung der Bürgerinitiative „Pulheimer Bürger gegen Ultranet“ eingeladen. Diese setzen sich seit Jahren gegen eine in Pulheim-Geyen geplante Ultranet-Trasse ein, sind aber nicht bloß „dagegen“, sondern arbeiteten sich in den vergangenen Jahren akribisch in die Thematik ein und entwickelten Alternativen. So würde eine Verschwenkung der Leitung, ein vergleichsweise kleiner Eingriff, viel Akzeptanz erreich.
Für die Energiewende ist aber gerade diese Akzeptanz notwendig. So müssen Bürgerinnen und Bürger beteiligt und von vornherein transparent informiert werden – leider wurde genau dies am Anfang des Projektes versäumt.
Vermutlich noch in diesem Jahr findet dann die Antragskonferenz statt – an der auch wir von den Piraten Rhein-Erft teilnehmen wollen. Wer sich für das Thema interessiert, kann sich gerne an den Vorstand oder direkt an mich wenden. „Ultranet“ sagt dir nichts? Kurz gesagt: Ultranet bezeichnet die hybride Übertragung von Gleich- und Wechselstrom auf einer Trasse. Über den Verein und das Thema Ultranet könnt ihr euch auf deren Webseite informieren: https://www.pulheim-gegen-ultranet.de/der_verein
Weitere interessante Termine im April waren der Dreh mit dem WDR für einen Beitrag über Kleinparteien, die in den Landtag einziehen wollen. Die Sendung wird am 30. April um 16.00 im WDR ausgestrahlt – schaltet ein, ein euch bekanntes Gesicht ist auch dabei. 😉
Die letzten Wochen vor den Landtagswahlen stehen an. Und wir brauchen DICH!
Was kannst du tun?
- Bring dich bei einem unserer Infostände bei. Du hast noch keine Erfahrung? Kein Problem! Es ist noch kein Meister vom Himmel gefallen und wir weisen dich gerne ein!
- Beteilige dich beim Schreiben von Texten für Social Media oder dem Design von Facebook-Werbung. Vorstellbar sind kleinere Beiträge über unsere Themen zur Landtagswahl und das Entwerfen von Sharepics, die wir auf Facebook bewerben.
- Flyern und Plakatieren: auch hier brauchen wir Hilfe. Es reicht schon aus, wenn du bereit wärest, in deiner unmittelbaren Nachbarschaft Flyer zu verteilen oder Plakate aufzuhängen.
Termine für Mai
Die Vorstandssitzung der Piraten Rhein-Erft findet am 8.Mai ab 20.30 auf Discord statt.
Arbeitskreise, die durch die PIRATEN organisiert werden:
03.Mai, 18.30 – Arbeitskreis „Sport Freizeit und Kultur“ in Kerpen, Ort wird noch bekanntgegeben.
05.Mai, 18.00 – Vorbesprechung des Kerpener Arbeitskreises für die Haushaltskonsolidierung. Achtung: IN PRÄSENZ im Kerpener Rathaus! Bitte vorher anmelden!
Infostände
01.Mai, 11.00 – Teilnahme der Piraten Rhein-Erft an der Maikundgebung des DGB. Unser Stand befindet sich neben dem CDA-Stand. Achtung: da wir Teil einer größeren Veranstaltung sind, seid hier bitte bereits zwischen 9.30 – 10.00 Uhr da. Dort beginnt der offizielle Aufbau der Veranstaltung!
06.Mai, 16.00 – Pulheim, auf dem Marktplatz Marktplatz
07.Mai, 10.00 – Hürth-Efferen, Kaulardstr beim Yöremmarkt
Weitere Infostände sind geplant und werden in Kürze bekannt gegeben.
Treffen und Aufbau ist jeweils 30 Minuten vorher. Für den 01. Mai gelten andere Voraussetzungen! Sieht Beitext.
Außerdem finden im Mai noch Infostände anderer Piraten Kreisverbände in NRW statt, beispielsweise in Bonn, Herne und Recklinghausen. Wenn ihr Interesse habt, an einem dieser Infostände teilzunehmen, dann meldet euch gerne. Ich als Spitzenkandidatin für die Landesliste werde einige davon besuchen.
Aus den Fraktionen
Jeden Montag findet in Frechen die Fraktionssitzung der Fraktion die Linke/PIRATEN statt. Sie startet um 18 Uhr. Um eine Einladung vorab wird gebeten, wendet euch bitte an Lars König (Lars.Koenig@piraten-rek.de) oder an kontakt@piraten-rek.de
Kerpen befindet sich in Schieflage – zumindest was den Haushalt anbelangt. Daher hat die Stadtverwaltung einen Arbeitskreis ins Leben gerufen, der Maßnahmen zur Haushaltssanierung sammeln soll. Die FDP/PIRATEN Fraktion lädt daher am 05.Mai ab 18.00 Uhr ins Rathaus ein, um gemeinsam mit den sachkundigen BürgerInnen und weiteren interessierten nach Möglichkeiten zu suchen, wie wir Gelder einsparen können um den Haushalt nicht komplett zu versenken.
Berichte aus den Räten
- Kreistag
Am 24.April fand auf Jitsi ein „Klausurtreffen“ zu den diesjährigen Haushaltsberatungen im Kreistag statt. Ziel des Termins war es, über die Anträge zu sprechen, die wir Piraten in die diesjährigen Haushaltsberatungen im Kreis einbringen wollen.
Die beiden Ideen, die ausgearbeitet werden konnten, sind:
A) Im Rhein-Erft-Kreis soll zukünftig der zivilgesellschaftliche Katastrophen- und Selbstschutz gefördert und mittels einer eigenen Stabstelle besser koordiniert werden,
B) Das kreiseigene EkoZet soll den Auftrag erhalten, Unternehmen im Rhein-Erft-Kreis anzusprechen und von der Installation von Solarenergie zu überzeugen, über Fördermöglichkeiten informieren und ggf. auch bei der Suche nach Anbietern behilflich sein.
Beide Anträge wurden in der Kreisfraktionssitzung positiv angenommen und sollen nun in den einzelnen Arbeitskreisen zu Haushaltsanträgen weiterentwickelt werden.
- Kerpen
Das für Kerpen vorgeschlagene Dezernentenmodell konnte sich in der Ratssitzung Anfang April nicht durchsetzen. Gründe dagegen waren für die Fraktionen die von ihnen erwarteten Mehrkosten sowie die „Entmachtung“ des Rates, denn Dezernenten sind in ihrer Arbeit an die Weisungen des Bürgermeisters gebunden. Die Mehrkosten stehen im krassen Gegensatz zu der Berechnung der Verwaltung, die von einer Kostenersparnis von 150.000Euro ausgeht. Wir PIRATEN finden, dass der Stadtrat hier eine Möglichkeit verpasst hat, Sparwillen zu zeigen. Daher haben wir beantragt, die Verwaltung möge prüfen, ob nicht zumindest der Verzicht auf einen der zwei Beigeordneten a) möglich und b) finanziell sinnvoll wäre. Wir sind gespannt!
- Frechen
Im Schulausschuss ging es um die Sicherheit des Schulweges zur Linden-Schule in der Nähe des HIT Marktes in Frechen. Um den Schulweg zu sichern, fordern die Elternvertreter bauliche Veränderungen, sie schlagen beispielsweise eine Bring- und Abholschleife vor. Im Ausschuss wurde beantragt, den Bordstein anzuheben, ihn farblich zu markieren und Verkehrsnägel anzubringen. Über diesen wurde jedoch nicht abgestimmt.
Vertreter aus einigen Ratsfraktionen konnten sich mit den geforderten baulichen Maßnahmen nicht direkt anfreunden und diskutierten über alternative Routen für den Schulweg. Es könne nicht genau beziffert werden, wie viele Kinder diesen Weg nutzten.
Unserer Ansicht nach ist dies vollkommen unerheblich: Schulwege müssen immer sicher sein, unabhängig davon, wie viele Kinder den Schulweg nutzen. Daher sind wir der Meinung, dass es nicht ausreicht über alternative Routen nachzudenken, sondern das der Schutz der Kinder aktiv angegangen werden muss.
Ein weiteres Thema im Schulausschuss war die Kapazitäten der Schulen im Frechener Stadtgebiet: langfristig werden die meisten Schulen in Frechen überlastet sein, die Überhangsklassen, die in Ausnahmefällen existieren dürfen, werden nicht ausreichen. Somit wird es auf lange Sicht auf eine zusätzliche, weiterführende Schule hinauslaufen. Aus unserer Sicht wäre hier nur eine Gesamtschule sinnvoll, denn nur diese kann die Überhangkapazitäten aus den anderen Schulen abfangen. Eine mögliche Problematik hierbei: vor ein paar Jahren war bereits eine Gesamtschule in Planung, hierfür gab es nicht genügend Anmeldungen bzw. Interessensbekundungen, weshalb diese letztlich nicht gebaut wurde.
Im Planungsausschuss verhielt sich die schwarz-grüne Koalition im Frechener Stadtrat wie die Axt im Walde und warf lange beschlossene Planungen in der Grube-Carl über den Haufen. So soll der geplante Supermarkt doch nicht kommen – an seiner statt soll der Wolfgang-Niesen-Platz einzig und allein Grünfläche und Naherholungsgebiet werden. Die Planungsschäden in Höhe von 3 Millionen Euro könnten nun gegenüber der Stadt geltend gemacht werden. Niemand hat etwas gegen Grünflächen und Soziale Treffpunkte – im bisherigen für den Wolfgang-Giesen-Platz und die gesamte Grube Carl war auch reichlich Fläche dafür vorgesehen.
Es muss immer sorgfältig abgewogen werden zwischen dem Bedarf an Grünflächen und dem Bedarf an Infrastruktur. Beides sind reale und wichtige Anliegen der Anwohner.
Im Antrag der Koalition war von Abwägung nichts zu sehen. Dieser Antrag wird die Stadt noch viel Geld kosten – sowohl die Planungsschäden als auch die erneute Beauftragung eines Planungsbüros waren bisher im Haushalt nicht vorgesehen.
Wenn Du noch Themen hast, Dich einbringen willst oder Ideen für Anträge und Anfragen hast, dann reich sie uns gerne via kontakt@piraten-rek.de ein.
Liebe Grüße!
Alessa
Vorsitzende Piraten Rhein-Erft