Heute vor 6 Monaten war es soweit – ich wurde als Ratsmitglied vereidigt. Die letzten Monate standen vor allem unter dem Zeichen der Corona-Pandemie und der Haushaltsberatungen. Damit waren sie auf ihre eigene Art und Weise so turbulent wie ereignisreich.
Mit engagierten und motivierten sachkundigen Bürger:innen schloss ich mich der FDP-Fraktion an. Besetzen konnten wir:
Anna Clemente – Sachkundige Bürgerin im Bau- und Feuerschutzausschuss
Stella Tuchscherer – Sachkundige Bürgerin im Jugendhilfeausschuss / Stellvertretende sachkundige Bürgerin im Sozialausschuss
Ronny Keller – Sachkundiger Bürger im Umweltausschuss
Bianka Milios – Stellvertretende sachkundige Bürgerin im Jugendhilfeausschuss
Alexander Ende – Stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur
Jannis Milios – Stellvertretender sachkundiger Bürger im Umweltausschuss
Auf unsere Initiative hin
- wurde die Stelle des „Digitalisierungsmanagers (m/w/d)“ im Stellenplan eingerichtet,
- sollen digitale Stadtteilforen in Zusammenarbeit mit den Ortsvorsteher:innen eingeführt werden,
- konnte der interne Austausch bezüglich der Fördermittel für barrierefreie Spielgeräte eingeleitet werden.
Andere Initiativen, die wir eingebracht haben, konnten leider aus verschiedenen Gründen nicht erfolgreich abgeschlossen werden.
Sei es weil der Stadt mal wieder das Personal fehlt (Drittmittelberatung für Kitas, Schulen und die Kindertagespflege, die Einrichtung einer Sponsorenkartei in der Stadtverwaltung) oder weil es bereits umgesetzt wird (Fördermittelpflicht, Fahrradständer statt Poller).
Aber auch mit Anfragen hielten wir uns nicht zurück. So kümmerten wir uns nach den Vorfällen von sexueller Belästigung bei einer Homeschooling-Session um den Datenschutz an Schulen, erfragten Zahlen und Maßnahmen im Bereich der häuslichen und partnerschaftlichen Gewalt, interessierten uns für den Umsetzungsstatus des Spielplatzkonzeptes sowie die Barrierefreiheit von Spielplätzen.
Wir machten uns Gedanken wegen der Verkehrssituation am LIDL-Markt in Sindorf, regten Maßnahmen zur Verkehrssicherheit in der Beethovenstraße in Kerpen an und wiesen auf das Förderprogramm Stadt und Land hin, um dem Radverkehr in Kerpen endlich den benötigten Stellenwert zu geben.
Es gibt aber auch unerfreuliches. So wurde unser Antrag auf Streaming der Ausschusssitzungen von der Verwaltung leider „verschleppt“. Aber wir bleiben dran. Außerdem wurde die von uns seit Jahren geforderte Polizeiwache in Horrem wieder auf den Plan geholt – leider nachdem wir jahrelang keinerlei Unterstützung für dieses Unterfangen erhielten.
Es stehen jedoch auch noch einige Anträge und Anfragen in der Warteschleife für die nächsten Sitzungen:
- Antrag „Bürgerwald bzw. Spendenwald nach Langenberger Vorbild“ (https://piratenpartei-rhein-erft.de/2021/02/10/buerger-bzw-spendenwald-nach-langenberger-vorbild/),
- Antrag „Beratungen der Gastronomen zu Mehrwegsystemen im Take-Away-Bereich“ (https://piratenpartei-rhein-erft.de/2021/02/16/beratungen-der-gastronomen-zu-mehrwegsystemen-im-take-away-bereich/)
- Antrag „Überprüfung und Instandsetzung Straßenlaternen Sprengersgasse“ (https://piratenpartei-rhein-erft.de/2021/02/10/ueberpruefung-und-instandsetzung-strassenlaternen-sprengersgasse/)
- Antrag „Duschmöglichkeit für obdachlose Mitbürger“ (https://piratenpartei-rhein-erft.de/2021/02/12/duschmoeglichkeit-fuer-obdachlose-mitbuerger/)
- Antrag „Verkehrssituation Beethovenstraße“ (https://piratenpartei-rhein-erft.de/2020/12/05/verkehrssituation-beethovenstrasse/)
- Antrag auf Bürger App (wird noch auf die Webseite gepackt)
- Antrag auf Menüpunkt Ratsstreaming (wird noch auf die Webseite gepackt)
Neben unserem eigenen Engagement wurden wir aber auch in anderen Bereichen aktiv.
In einer der ersten Sitzungen des Jugendhilfeausschuss sollte das Thema „Partizipation von Kindern und Jugendlichen“ behandelt werden. Die Stadt sah vor, das der Einsatz der Partizipationsbeauftragten das lange geforderte Kinder- und Jugendparlament überflüssig macht. Dagegen wehrten wir uns mit anderen Fraktionen erfolgreich, sodass das KiJuPa weiterhin als Option bestehen bleibt. Auch setzen wir uns seit November 2020 für die Kindertagespflegepersonen in Kerpen ein und unterstützen die rechtskonforme Umsetzung des Kibiz.
Auch gegen die Erhöhung der Grundsteuer B und die Einführung des dritten Bürgermeisters wehrten wir uns.
Ich möchte mich vor allem bei meinen piratigen Kolleg:innen in der Fraktion und auch bei meinen Kollegen der FDP bedanken.
Und auch bei Euch möchte ich mich herzlich bedanken. Danke für eure Stimme und euer Vertrauen. Und auch danke das ihr euch immer einbringt! Ich werde mich auch weiterhin für Themen wie Datenschutz, Freiheitsrechte, Bürgerbeteiligung, Transparenz und weitere wichtige Themen einsetzen.
Scheut euch nicht, uns immer dann anzusprechen, wenn ihr uns seht oder ihr eine Idee oder ein Anliegen habt.
Nervt eure Volksvertreter:innen!
Danke.