Zur Sitzung des HFA am 31.08. vertrat ich Oliver Niederjohann (FDP), der ordentliches Mitglied in diesem Ausschuss ist.
Es war insgesamt ein sehr harmonischer Ausschuss – zwar war man sich nicht immer eins, aber der Austausch war sehr respektvoll und es gab einige Überraschungen (zumindest für mich).
Zu Beginn gab es zwei Bürger:innenanfragen. Die eine betraf die Stadtbücherei. Good News: nach Aussagen der Stadt möchte sich die katholische Kirche hieran weiter beteiligen.
Die zweite zielte auf den Bau der dritten Grundschule in Sindorf ab. Den anwesenden Bürger:innen wurde in diesem Zusammenhang auch Redezeit eingeräumt, um ihre Fragen stellen zu können. So interessierte es sie beispielsweise, ob die Turnhalle künftig auch für außerschulische Vereinsaktivitäten genutzt werden könne. Die Verwaltung gab an, dass dieser Punkt aktuell nicht vorgesehen, aber gut vorstellbar sei.
„Stadtrat on demand war noch nie wahrscheinlicher“
Auch einer unserer Anträge stand auf der Tagesordnung: wir haben über die FDP-Fraktion das Speichern sowie Veröffentlichen der Rats-Streams beantragt – Stadtrat on demand sozusagen.
Damit möchten wir vor allem den Bürger:innen entgegen kommen, die Dienstags 17.00 Uhr keine Zeit haben, der Ratssitzung beizuwohnen – jeder soll sich zeitnah und ungefälscht informieren können.
Die Verwaltungsvorlage war für uns nicht klar formuliert: nach unserem Verständnis sagt sie aus, dass alle Ratsmitglieder nach ihrer Einwilligung gefragt würden und eine weitere Prüfung nur bei Einstimmigkeit erfolgen würde.
Einer Einstimmigkeit bedarf es jedoch in unseren Augen nicht, denn bereits heute haben nicht alle Ratsmitglieder dem Stream zugestimmt – dem zufolge wären nicht alle Ratsmitglieder von der Veröffentlichung betroffen. Die Einwilligung für das Streaming und die Veröffentlichung müsste ohnehin „im Paket“ erfolgen. Unser Vorschlag also: eine Abfrage, wer dem Paket zustimmen würde und ein Vergleich (ohne Personenbezug) zwischen „nur Stream“ und „Stream + Veröffentlichung“. Dann kann man nochmal diskutieren.
Die Abstimmung wurde in den Rat vertagt, da die Verwaltung zusagte zu prüfen, was die Vorlage genau meint.
Der Grundtenor war jedoch positiv. Zwar äußerte die CDU ihre Ablehnung hinsichtlich des Antrages, GRÜNE und Linke äußerten aber grundsätzliche Bereitschaft mitzugehen. Ebenso die SPD. Die anderen Fraktionen äußerten sich nicht.
Mein Überraschungsmoment: Die Änderung der Zuständigkeitsordnung, beantragt durch die SPD wurde in diesem Ausschuss abgelehnt – wurde sie doch zuvor in jedem Ausschuss angenommen. Mit den Stimmen von CDU, BBK und AfD positionierte sich der HFA jedoch dagegen.
Ich bin gespannt, was dies für den kommenden Rat am 07.09.2021 bedeutet. Eine Ablehnung fände ich schwierig, da sich jeder von der Änderung betroffene Ausschuss klar PRO geäußert hat: dies sind demokratische Entscheidungen, die man am Ende mal akzeptieren muss.
Die Tagesordnung könnt ihr hier einsehen: https://ratsinfo.stadt-kerpen.de/tops/?_=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZbXOdGqmKDEdSy4XBQlbKo
Stellt bei Bedarf einfach Fragen!