Ahoi!
Willkommen in unserem Logbuch. Dieses möchte ich einmal im Monat zum Stöbern für dich öffnen! Du findest unsere Termine, Berichte aus Stadträten und Kreistag sowie andere Informationen. Achtung: in dieser Mail findest du nur Termine, die wir PIRATEN organisieren, sowie Fraktionssitzungen. Alle anderen Termine versendet Stephanie einmal wöchentlich per WhatsApp. Du hast kein WhatsApp, möchtest aber die Termine haben? Dann teil uns mit, wie wir dich am Besten erreichen, oder sieh in unserem Kalender auf der Homepage (www.piraten-rek.de) nach.
Und jetzt: Leinen los!
Im Mai war es so weit: am 15. Mai wurde ein neuer Landtag gewählt! Aktuell sieht alles so aus, als würden wir eine schwarz/grüne Koalition in NRW bekommen. Ein Statement der PIRATEN NRW zu den Sondierungspapieren findet ihr hier: https://www.piratenpartei-nrw.de/2022/05/30/sondierungsgespraeche-nrw-piraten-vermissen-gruene-handschrift/
Auch im Bereich KITA lässt das Positionspapier scharfe Wahlkampfforderungen von Schwarz wie Grün vermissen: wurde im Wahlkampf noch vehement versprochen, NRW von KITA-Beiträgen zu befreien, ist hiervon nun konkret keine Rede mehr. Zwar spricht man von „Entlastungen“ im Beitragsbereich, aber wie diese aussehen könnten, haben wir in Kerpen erlebt, wo die Beiträge der Geringverdienenden (bis 24k) um 60% steigen und die der Großverdienenden (bis 100k) um 6% sinken sollten.
Insgesamt liegen anstrengende Monate hinter uns. In nicht mal zwei Jahren drei große, wie wichtige Wahlen. Unsere drei Kandidierenden nutzen jetzt die Gelegenheit um nach schweißtreibenden Wochen mal auszuschlafen. Wir wollen die Gelegenheit nutzen und DANKE sagen. Danke an die insgesamt 2.320 WählerInnen im Erftkreis, die PIRATEN gewählt und damit ein Zeichen für Wandel gesetzt haben.
Was sich im Wahlkampf schmerzend offenbarte, war die schlechte Vernetzung innerhalb der Partei. Daher suchen die PIRATEN NRW nun einen Koordinator für unsere kommunalen MandatsträgerInnen. Nach meiner Ansicht ist nicht nur die Vernetzung der MandatsträgerInnen, sondern auch die Vernetzung der Kreisverbände (auch wenn sie nicht in den jeweiligen Räten sitzen) relevant, aber beides lässt sich ja auch verbinden:
Gezeigt hat sich auch, dass viele unserer Mitglieder inaktiv sind. Wir wollen das ändern und von euch wissen, wie wir euch motivieren können, mitzumachen. Dabei geht es uns nicht nur um Hilfe bei Infoständen und Flyern, sondern auch bei schöneren Dingen wie politischen Diskussionen und / oder der Mitarbeit in Kreis- und Städtischer Politik. Wir wollen DICH dabei haben! Meld dich gerne bei uns und hilf uns, Dich aktiv einzubinden!
Termine für Juni
Die Vorstandssitzung der Piraten Rhein-Erft findet am 6. Juni ab 20.30 auf Discord statt. Konkret sprechen wir über das Kerpener Stadtfest sowie die Planung der anstehenden Kreismitgliederversammlung.
06.Juni, 19.00 – Arbeitskreis „Jugendhilfe“ in Kerpen, vrstl. via Jitsi
- 12.Juni, ganztägig – Bundesparteitag der Piratenpartei in Bad Homburg (Hessen)
17.Juni, 19.00 – Stammtisch in Kerpen im „Dolce Vita“ (das Eiscafé am Türnicher Marktplatz)
Aus den Fraktionen
Jeden Montag findet in Frechen die Fraktionssitzung der Fraktion die Linke/PIRATEN statt. Sie startet um 18 Uhr. Um eine Anmeldung vorab wird gebeten, wendet euch bitte an Lars König (Lars.Koenig@piraten-rek.de) oder an kontakt@piraten-rek.de
Am 13. Juni findet in Kerpen ab 18.30 die Fraktionssitzung der Fraktion FDP/PIRATEN statt. Um Anmeldung vorab wird gebeten – wendet euch dazu an mich oder an kontakt@piraten-rek.de
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Berichte aus den Räten
- Kreistag
Mobie – ein On-Demand-Verkehr – und Mobic – ein Fahrradverleihsystem heißen die Angebote, die die REVG in diesem Jahr bei uns an den Start bringt. Eigentlich noch ein Thema aus dem April, wurde aber damals im Newsletter nicht behandelt. Hier findet ihr eine Ausarbeitung von Jannis, wie dies voranschreiten soll: https://piratenpartei-rhein-erft.de/2022/04/11/die-mobilitaet-der-zukunft-brauchen-wir-jetzt/?fbclid=IwAR2tOqMOnT9oqemOQjr9ApGweGjkt5-xTLIDxutg5z3xRHTEKXtCkbaB6Ok
Auch wir PIRATEN haben lange an diesem dicken Brett gebohrt – unter anderem, damit die Verkehrswende im Kreis endlich gelingt!
- Kerpen
Am 01. Juni findet eine Bürgerinformationsveranstaltung in Türnich zur Umgestaltung des Marktplatzes statt. Dabei werden die aktuellen Planungen vorgestellt sowie um Input der BürgerInnen gebeten.
Außerdem gab es kürzlich ein Urteil des OVG Münster zu den Abwassergebühren. Dieses stellt fest, dass die kalkulatorischen Zinsen für Abwassergebühren lange nicht korrekt berechnet – sie seien in vielen Städten deutlich zu hoch angesetzt. Auch in Kerpen könnte dies Auswirkungen haben – daher wenden wir uns mit einer Anfrage an die Stadt.
Auch negatives lässt sich berichten. So haben wir einige Anfragen und Eingaben an die Verwaltung gesendet – alle ohne Rückmeldung. Hierbei ging es konkret um: 1. Beschwerden aufgrund der Vielzahl von Ratten am Rathaus und die Maßnahmen, die die Stadt ergreift, 2. eine Eingabe, die Wartung des Kita-Navigators zu nutzen, um auch die Angebote der Kindertagespflegepersonen aufzulisten – bislang müssen interessierte BürgerInnen das Jugendamt kontaktieren, um sich über das Angebot zu informieren. Durch die Listung nach dem Vorbild weiterer Städte im Rhein-Erft-Kreis würde administrativer Aufwand auf Seiten der Verwaltung minimiert und Eltern könnten sich transparent ein Bild machen.
Weiterhin fand eine Sonder-Fraktionssitzung statt zur Haushaltslage. Es wurden Sparideen und Einnahmequellen gesammelt. So können die Haushaltskonsolidierungen starten.
- Brühl
Brühl ist in den letzten Jahren mit mehreren Baugebieten gewachsen. Auch schon in vergangenen Legislaturen wurde jeweils von der Fraktion rund um uns Piraten bemängelt, dass die Planung der Kitas / Grundschulen und weiterführenden Schulen nicht optimal verlief. Die Grundschulen ächzen mit teils über 26 Schülern pro Klasse, die weiterführenden Schulen werden auch mit Kölner Schülern gefüllt. Eine neue weiterführende Schule wird da nicht ausbleiben, wenn man den Bedarf in naher Zukunft bedienen möchte und keine Brühler Schüler in die benachbarten Städte „auslagern“ möchte. Die bestehende Gesamtschule zu erweitern ist auch keine Option, da sie rundherum schon mit anderen Gebäuden „eingekesselt“ ist.
Nun planen SPD und Grüne eine Ausweitung der Schullandschaft – und das, nachdem unser Anliegen all die Jahre unter anderem hier gescheitert sind.
Warum hat man da nicht schon früher in die Zukunft schauen können, um auch genügend Spielraum zur Planung, zum Bau und Einrichtung zu erhalten? Warum muss man stets das Kind in den Brunnen fallen lassen und die Kinder dann in überfüllte Schulen zwängen? Wir Piraten hoffen, dass eine Prüfung positiv ausfällt und eine weitere Schule gebaut werden kann! Auch wenn eine Prüfung eine weitere Hauptschule oder Realschule empfiehlt, werden wir dahinterstehen!
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Wenn Du noch Themen hast, Dich einbringen willst oder Ideen für Anträge und Anfragen hast, dann reich sie uns gerne via kontakt@piraten-rek.de ein.
Liebe Grüße!
Alessa
Vorsitzende Piraten Rhein-Erft