Und schon wieder ist ein Jahr rum. 365 Tage, in denen wir Piraten gemeinsam mit euch diesen Kreis gestalten konnten. 365 Tage voller spannender Veranstaltungen, Initiativen und Momenten. Gemeinsam mit euch wollen wir das Jahr Revue passieren lassen.
Kreistag
2023 begann verschneit – im schönen Hürtgenwald. Hier besuchten wir gemeinsam die Fraktionsklausur der Grünen-Kreistagsfraktion, der wir uns nach den Kommunalwahlen 2020 angeschlossen hatten. Dabei konnten wir wichtige Impulse setzen – so etwa die Finanzierung des Leistungszentrums für Naturwissenschaften, die Ausgabe kostenfreier Menstruationsartikel an kreisangehörigen Schulen, die Etablierung eines Street-Art-Festivals Sowie eine Initiative zur Schaffung und Koordination von Wohnraum von Menschen ohne festen Wohnsitz. Wohnungs- und Obdachlosigkeit, mangelnder Wohnraum für Menschen in besonders schwierigen Lebenssituationen, überfüllte Notunterkünfte und Frauenhäuser, belegte Turnhallen und Flüchtlingsunterkünfte. Diese Probleme belasten auch die Kommunen – und damit letztlich die Menschen – hier im Rhein-Erft-Kreis. Aus diesem Grund haben wir uns dafür eingesetzt, dass der Kreis tätig wird, um gemeinsam mit den Kommunen Lösungen zu erarbeiten und umzusetzen. Neben der Schaffung von neuem Wohnraum durch Neubau und alternative Unterbringungsmöglichkeiten geht es insbesondere um eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Städten. Eine Auftaktveranstaltung fand im März 2023 statt.
Auch für den Fahrdienst MOBIE setzten wir uns weiter ein. Unser Ziel ist es, dieses On-Demand System in allen Städten des Rhein-Erft-Kreises zu etablieren, das durch die REVG bedient wird. Allerdings hängt dies maßgeblich von den Städten selbst und ihren Räten ab. Daher appellieren wir an alle, damit wir ein flächendeckendes On-Demand System einführen können. Unser Ziel bleibt es, das bis 2030 kein Mensch im Kreis mehr zwingend auf die Nutzung eines eigenen PKW angewiesen ist. Ein zuverlässiger, kreisweit zu einheitlichen, erschwinglichen Preisen verfügbarer Fahrdienst ist eines der zentralen Elemente auf dem Weg dorthin.
Kerpen
Ein Kern unserer Politik ist die Partizipation von Menschen in allen Lebenslagen – dazu gehört für uns auch die Einbindung von Kindern und Jugendlichen in politische Entscheidungsprozesse. In Brühl bereits erfolgreich durchgebracht – hier werden auf unseren Antrag Schülervertreter zum Austausch in den Schulausschuss geladen – haben wir ebenfalls in Kerpen beantragt, ein Konzept zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen in den sie betreffenden Ausschüssen zu erarbeiten. Diese Idee wird von den Fachämtern begrüßt, ein entsprechender Prozess ist in Kerpen angestoßen worden. Darüber freuen wir uns und bleiben am Ball!
Wenn man auf das Thema Partizipation blickt, dann ist die Partizipation von Frauen nicht weit. Noch heute ist unsere Welt vor allem auf die Bedürfnisse von Männern ausgerichtet – ohne jemandem hierfür die Schuld zuweisen zu wollen. In vielen Bereichen fehlt ein weiblicher Blickwinkel – so auch im Rat. Gerade einmal knapp ein Drittel der Mitglieder des Kerpener Stadtrates sind weiblich. Daher forderten wir, dass sich die Stadt für ein Förderprogramm zur Partizipation von Frauen bewirbt – der Antrag wurde auch angenommen. Leider wurde aus dem Projekt nichts, da sich keine zwei Partnerstädte finden ließen. Allerdings wurde in dem Zusammenhang und aufgrund der Pläne und Initiative der Gleichstellungsbeauftragten (GLB) Frau Vafai ein Frauen-Forum ins Leben gerufen, das wir stetig weiter entwickeln wollen. Ein gemeinsamer Antrag, nämlich die Aufstockung der Stelle der GLB, wurde in den AK Personal im nächsten Jahr verschoben. Wusstet ihr, das Kerpen die einzige Stadt im Kreis ist, deren GLB keine Vollzeit-Stelle bekleidet? Da fragen wir uns, wie die Stadt die Anforderungen des AGG und LGG erfüllen will. Wir setzen uns auch hier weiter dafür ein, das diese wichtige Stelle aufgestockt wird.
Um die städtischen Kassen zu schonen haben wir gefordert, die Vereinsmitgliedschaften zu hinterfragen und aus nicht notwendigen Vereinen, wie dem Verein HiCologne, auszusteigen. Diesem Wunsch ist die Stadt nachgekommen- jede Mitgliedschaft, die uns keinen Nutzen bringt, sollte entsprechend gekündigt werden. Außerdem haben wir uns erfolgreich gegen eine Erhöhung der Grundsteuer B eingesetzt – leben in Kerpen darf nicht noch teurer werden.
Aber auch ein weiteres Kernthema der Piraten, das Thema Digitalisierung, wurde von uns behandelt. So beantragten wir beispielsweise die Einführung digitaler und hybrider Ausschusssitzungen, sobald dies möglich ist. Ein weiterer Punkt ist es, endlich die Möglichkeit zu schaffen, Anträge online bei der Verwaltung einzureichen. Dabei soll auch ein Abholterminal helfen, den Bürgerservice auszubauen. Dieses Thema wurde „leider“ mit Blick auf das Digitalisierungskonzept geschoben – hier bleiben wir weiter für euch am Ball, sodass ihr rund um die Uhr Anträge einreichen, aber auch Dokumente abholen könnt. Und das außerhalb der Öffnungszeiten ohne Termin.
Eine grüne Lunge ist wichtig für die Stadtqualität – daher setzen wir uns für neue Baumpflanzungen ein. Eine Idee ist es dabei, durch sog. Spendenwälder oder Allen Bäume zu pflanzen.
Im AK ÖPNV setzten wir uns nicht nur für MOBIE ein, sondern auch für die Ausdehnung des Busverkehres. So wollen wir eine Möglichkeit der direkten Verbindung zwischen Türnich und Hürth schaffen, vor allem für Berufspendler. Leider scheitert dies aktuell am Widerstand der Stadt Hürth, die hierbei mitziehen muss. Statt MOBIE will die Stadt zunächst Nachtbusse ausprobieren – unter anderem aus Kostengründen, aber auch, weil Busse deutlich mehr Personen transportieren können als MOBIE. Allerdings halten wir MOBIE weiterhin für eine sinnige Ergänzung des ÖPNV und setzen uns auch weiterhin für diese Form der Mobilität, auch hier in Kerpen, ein.
Ein weiteres, wichtiges Thema in Kerpen und auch in anderen Kommunen ist die aktuelle Situation in den KiTas. Denn diese ist kaum auszuhalten – weder für Verwaltung noch für die Eltern und schon gar nicht für die Kinder. Hohe Ausfall- und Schließzeiten führten Anfang des Jahres zu einer mehrwöchigen pauschalen Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen KiTas. Viele Eltern wissen mittlerweile gar nicht mehr, wie sie diesen Spagat zwischen Arbeit und ständig geschlossener KiTa noch schaffen sollen. Daher haben wir den Vorschlag eines KiTa-Gipfels gemacht, der zusammen mit Eltern und Politik Lösungen suchen soll. Ein erster Termin hat, leider mehr als Informationsveranstaltung, stattgefunden. Wir bleiben hier für euch dran, sodass zeitnah Lösungen gefunden werden. Auch setzen wir uns dafür ein, dass die benötigten Stelle in Verwaltung und Kindergärten geschaffen werden – unser Appell an euch: wenn ihr jemanden kennt, der für eine solche Position in Kerpen in Frage kommt, sprecht mit den Leuten. Denn diese Stellen müssen auch besetzt werden!
Brühl
Eines unserer Themen in Brühl ist der Neubau der Feuerwache. Für uns ist das aktuelle Projekt eine Totgeburt – hohe Kosten an einem Standort, der zukünftigen Bedarfen nicht gerecht werden wird. Es braucht eine zukunftsfähige Planung um eine vernünftige Arbeitsumgebung für unsere Feuerwehrleute zu schaffen. Die klammen Kassen Brühls helfen hier nicht weiter, dürfen aber kein Argument dafür sein, jetzt nachlässig zu werden.
Auch der Rathausneubau beschäftigte uns weiterhin – so existierte die eigentlich mal beschlossene Installation von PV auf dem Dach nur noch im Konjunktiv. Für uns in der heutigen Zeit ein No-Go. Im April hieß es dann: der Neubau ist “ohne PV architektonisch abgestimmt“, eine Installation von PV „technisch problematisch“ und nur mit großem Aufwand durchführbar. Das hätte man besser machen können!
Der Rathausbau ist aber nicht nur unter dem Aspekt Nachhaltigkeit schwierig – auch die Kosten sind nahezu explodiert. Unter anderem darum waren wir von Beginn gegen den Neubau. Mit einer letzten Anfrage im Jahr 2023 richteten wir uns an den Bürgermeister mit der Bitte um Aufstellung der Gesamtkosten. Wir sind gespannt und werden euch berichten!
Leider mussten wir uns auch mit anderen Themen rumschlagen – und die betrafen gerade das so wichtige Thema Transparenz. So beschwerten wir uns bei der Kommunalaufsicht, da zu einer Ratssitzung aus unserer Sicht nicht korrekt eingeladen wurde. Der Bürgermeister konnte hier für den Beginn des öffentlichen Sitzungsteils keine Uhrzeit nennen. Damit ist es für Bürger:innen erschwert, an dieser Sitzung teilzunehmen. Auch fand der Arbeitskreis / Workshop zur neuen Feuerwache nur mit von der Verwaltung ausgewählten Ratsvertretern und sachkundigen Bürgern statt – die Unterlagen wurden vor allem den fraktionslosen Ratsmitgliedern entweder gar nicht oder erst sehr spät vorgelegt. So konnte unser Ratsherr, Harry Hupp, seinen Aufgaben nach GO NRW nicht gerecht werden. Hier beantragten wir Akteneinsicht.
Frechen
Frechen stand in diesem Jahr ganz unter dem Zeichen „Schulneubauten“. Zwar lagen die Zahlen bereits im letzten Jahr vor, leider verschloss man jedoch die Augen vor der drohenden Situation: Frechen hat zu wenig Schulen / Plätze für zu viele Kinder. Der Knall folgte in diesem Jahr mit der turnusmäßigen Vorstellung des neuen Schulentwicklungsplans, in dem deutlich wurde, das es eine neue weiterführende Schule sowie eine weitere Grundschule geben muss. Und das besser gestern als morgen – bis 2025. Dabei wurden drei Varianten vorgestellt:
- Variante 1: die Beibehaltung der drei vorhandenen Schulformen und die Einrichtung einer zusätzlichen Schulform, beispielsweise einer Gesamtschule, die da sie alle Schulabschlüsse anbietet und aufgrund der Größenordnung des Fehlbedarfs von 6 Zügen, die beste Variante wäre,
- Variante 2: die Umstrukturierung der Schullandschaft zu einem 2 Säulen System – dabei wurden bis auf das Gymnasium alle bisherigen Schulformen wegfallen und eine Gesamtschule zusätzlich eingerichtet,
- Variante 3: die Auflösung der Hauptschule und Einrichtung einer Gesamtschule.
Unsere Position war klar: die bisherige Schullandschaft in Frechen leistet gute Arbeit und sollte unter Beibehalt der aktuellen Schulformen erweitert werden. Die Frechener Bestandsschulen geben unserem Bildungssystem Sicherheit, dies sollten wir wertschätzen. Experimente, wie Variante 2, sind, vor dem Hintergrund des erheblichen Zeitdrucks, zu risikoreich und gingen zulasten der Bildung unserer Kinder. Daher haben wir uns für Variante 1 stark gemacht und freuen uns, das der Frechener Rat diesem Anliegen folgt. Allerdings soll das Bauprojekt als sog. „ÖPP“ – Öffentlich-Private Partnerschaft – realisiert werden. ÖPP-Projekte bieten teilweise mehr Risiken als Nutzen, die Gewinne werden ausgelagert, das Gesamtrisiko trägt jedoch die Stadt. Daher haben wir uns gegen diese Form der Projektpartnerschaft ausgesprochen.
Im Bereich Schule ging es auch weiter: erfolgreich konnten wir die kostenfreie Ausgabe von Menstruationshygieneartikeln an Frechener Schulen durchsetzen. Wir freuen uns, das dieses wichtige Thema vom Großteil des Rates unterstützt wurde.
Die Stadt ist leider auch weiterhin nicht so digital, wie sie vielleicht glaubt. So werden beispielsweise Sitzungsunterlagen standardmäßig ausgedruckt, es sei denn ein Mandatsträger beantragt die rein digitale Zustellung. Das wollen wir umdrehen und die digitale Bereitstellung zum Standard machen – durch den notwendigen Antrag überdenkt der ein oder andere vielleicht seinen Papierkonsum, statt diesen als „selbstverständlich“ anzusehen. Auch die Fraktionsarbeit, das bedeutet, das Einreichen von Anträgen oder das Durchführen von Fraktionssitzungen, ginge digital. Anträge an die Verwaltung könnten digital eingereicht und über eine Schnittstelle direkt ins das Sitzungsmanagementsystem eingegeben werden. Dies spart sowohl Politik als auch Verwaltung eine Menge Arbeit. Um die Stadt auf dem Weg in das „digitale Neuland“ zu unterstützen haben wir uns innerhalb der Fraktion stark gemacht für die Schaffung der Stelle des „Digitalisierungsbeauftragten“.
Außerhalb von Kreistag und Stadträten – nah bei euch
Aber auch außerhalb der politischen Parlamente waren wir unterwegs, und zwar genau da, wo wir am liebsten sind – nah bei euch.
Im Februar jährte sich ein trauriges Ereignis – die Eskalation des russischen Angriffskrieges auf ukrainischem Boden war nunmehr ein Jahr her. Zu diesem Zweck veranstalteten wir gemeinsam mit den Jugendorganisationen der anderen Parteien sowie deren „Mutter-Parteien“ im Kreis eine Solidaritätskundgebung mit Schweigemarsch in Kerpen. Im November wiederum lud die AfD zu einer Informationsveranstaltung nach Horrem, bei der auch ihr Bundestagsmitglied Eugen Schmidt sprechen sollte. Nicht nur, das Eugen Schmidt Mitglied einer Partei ist, deren prominenteste Mitglieder Faschist genannt werden dürfen und deren Jugendorganisation teilweise als rechtsextrem eingestuft wird – nein. Eugen Schmidt ist darüber hinaus gern gesehener Gast in Putins Propagandamaschinerie, in der er das Märchen von einem unterdrückten Deutschland erzählt. Für uns war klar: dagegen müssen wir einstehen. So meldeten wir so wie die JuSos und die Grüne Jugend eine Gegendemonstration vor dem Soziokulturellen Zentrum in Horrem an, der sich circa 100 Personen anschlossen. Natürlich gingen wir auch in den Austausch mit den Besuchern der Veranstaltung. Neben den in rechten Kreisen üblichen Einschüchterungsversuchen indem man einzelne von uns fotografierte und filmte und verleumnderischen „Reden“ gegen alles Fremde brachte dies aber leider nicht viel.
Der Mai begann kämpferisch – mit dem 1. Mai, dem sog. Tag der Arbeit. Dem Ruf des deutschen Gewerkschaftsbundes folgend nahmen wir selbstverständlich an der 1. Mai Demo in Köln teil. „Ihr zu Ehren“ fiel die DGB-Kundgebung im Rhein-Erft-Kreis in diesem Jahr aus. Ihr könnt euch sicher sein: dort werdet ihr uns im nächsten Jahr wieder antreffen.
Ein besonderes Highlight in diesem Jahr, und ebenfalls im Mai, war unser 10-Jähriges Jubiläum. 2013 fuhr das Schiff der Piraten in den hiesigen Häfen ein und ist seitdem in Kreistag und Stadträten vertreten. Auf unserem Jubiläumsparteitag in Horrem durften wir auch unseren Landesvorsitzenden, Sven Bechen, der bis vor kurzem zusätzlich Politischer Geschäftsführer auf Bundesebene war, begrüßen. Neben den obligatorischen Vorstands-Wahlen konnten wir bei einem reichhaltigen Buffet und leckerer Torte gemeinsame Zeit verbringen und die letzten 10 Jahre Revue passieren lassen:
Ebenfalls im Mai finden, so sagt es der Name bereits, die Maifeste statt. Auch diese konnten wir besuchen und freuen uns aufs nächste Jahr.
Das Brauchtum insgesamt lag uns am Herzen. So besuchten wir, vor allem in Kerpen, diverse Schützenfeste. Eine besondere Ehre war es dem Schützenball unseres Vorstandsmitgliedes Anna Ende- Clemente beizuwohnen – die gemeinsam mit ihrem Mann Alex und Tochter Gina die diesjährige „Royal Family“ stellte. Aber auch die Schützenfeste in Hemmersbach, Sehnrath, Kerpen, Türnich, Manheim und viele mehr machten uns eine Menge Spaß. Ebenfalls besuchen durften wir unsere Freunde der Khmer Buddhistischen Pagode in Erftstadt, die mit ihrer kulturellen Vielfalt jedes Jahr zu einem Besuch locken. Die Veranstaltungen hier lohnen sich wirklich und wir können sie euch nur wärmstens ans Herz legen! Auch der Sport hatte uns fest im Griff – beim Dorfcup in BBT halfen wir gerne an der Frittentheke aus und gemeinsam mit dem HSV konnten wir dessen Triple feiern!
Auch 2024 werden wir uns wieder für unsere Vereine im Ort einsetzen. Das Brauchtum insgesamt, sei es der Schützenverein, die Maigesellschaft oder andere Akteure des Brauchtums tragen einen wichtigen Teil zur Stadtgesellschaft bei, sorgen für das Zusammenkommen und Leben der Dorfgemeinschaften und ermöglichen vor allem Jugendarbeit und Integration.
Gerne besuchten wir die verschiedenen Veranstaltungen der Feuerwehr. Für unsere Anna hieß es zu Beginn des Jahres „Aus der Babypause ab ins Getümmel“, so besuchte sie gemeinsam mit ihrer kleinen Tochter Ella die Ehrung der Feuerwehr im Gymnasium in Kerpen. Unser Kreistagsmitglied Jannis vertrat uns derweil auf der Delegiertenversammlung der Feuerwehr im Kreis.
Im Juli konntet ihr uns auf dem Stadtfest finden. Wie immer am 1. Wochenende im Juli lockte es auch in diesem Jahr zahlreiche Besucher und damit interessante Gespräche an. Auch die Eröffnungsveranstaltung, bei der wir viele Kollegen aus Politik und Verwaltung treffen konnten, war mehr als gelungen!
Gut besucht waren in diesem Jahr auch wieder unsere Arbeitskreise und Stammtische, die wir regelmäßig organisieren. Wer interessiert ist: die Termine veröffentlichen wir stets in unserem Kalender auf der Webseite. Zu Beginn des Jahres werden wir diese allerdings auch noch einmal gesondert kommunizieren!
Wie im letzten Jahr lud auch in diesem Jahr die WFG Rhein-Erft wieder zu ihrer digitalen Woche ein. Viele spannende Veranstaltungen, die wir besuchen konnten. In jedem Fall eine Empfehlung für alle!
A propos Wirtschaft – ein besonderes Anliegen war uns auch der Austausch mit der Kreishandwerkskammer in Frechen, an dem wir für unsere Fraktion im Kreistag teilnehmen durften. Hierbei konnten wir einige Impulse für unsere Arbeit im Kreis mitnehmen und werden uns hier für die Belange des Handwerks einsetzen.
Hier im Rheinland darf natürlich die jecke Zeit nicht fehlen – daher freuten wir uns sehr über die Einladung am 11.11. zur Sessionseröffnung in der Kerpener Jahnhalle. Ein tolles Bühnenprogramm wurde auf die Beine gestellt! Auch der Husarenbiwak in Manheim machte eine Menge Spaß – hier wurden verschiedenste, allesamt talentierte Tanzgruppen geboten. Danke!
Der Dezember wurde besinnlich – auf verschiedenen Weihnachtsmärkten kamen wir mit euch ins Gespräch. Ein Dank geht an Horst-Daniel Ravenstein für die Einladung zur Eröffnung des wunderbaren Kerpener Weihnachtsmarktes auf der Stiftstraße. Danke an dich und deine AGK, das du dich so für den Ort einsetzt. Auch ein Riesen Lob an die Aktion Horrem in Horrem und die Pfadfinder der Merode für die Ausrichtung der wirklich gut gelungenen Horremer Weihnachtsmärkte. Und nicht zuletzt die KG Rötsch mehr Jett in Sindorf die jedes Jahr einen wirklich schönen Weihnachtsmarkt am Bürgerpark organisiert, bei dem keine Wünsche offen bleiben. Auch das Glühweinfest der Feuerwehr war wieder ein voller Erfolg.
Eine Tradition bei den PIRATEN ist es, sich im Dezember an der Kisten-Aktion der Kerpener Tafel zu beteiligen. Auch in diesem Jahr konnten wir wieder 9 vollgepackt Kisten abgeben, in der Hoffnung, damit jemandem ein schönes Weihnachtsfest zu bescheren. Unser Dank gilt sozialen Einrichtungen wie der Tafel sowie unseren Spender:innen, das Sie und ihr das möglich macht.
Nachruf
Im März erfuhren wir, das unser langjähriges Mitglied Harald Meyer, besser bekannt als „DJ Pete van Payne“ im Alter von 53 Jahren viel zu früh von uns gegangen war. Für die Piraten Rhein-Erft ein schwerer Schlag. Pete war bei uns nicht nur für Social Media und Medienarbeit im allgemeinen zuständig, sondern darüber hinaus sachkundiger Bürger für Kultur in Frechen. In dieser Funktion beriet er uns stets mit Sachverstand und Expertise. Er hinterlässt eine große Lücke, die kaum zu füllen ist.